http://filesharing-im-netz.de Infos zu Abmahnung, Unterlassungserklärung, etc. von Rechtsanwalt Kuhr Tue, 02 Aug 2011 16:08:11 +0000 http://backend.userland.com/rss092 en In einem Verfahren vor dem LG Berlin (03.05.2011, Az.: 16 O 55/11) hat das Gericht ausgeführt, dass  "unzuverlässige Recherchedienstleistungen" der Firma GuardaLey Ltd. dargelegt und glaubhaft gemacht wurden. Diese Firma ist im Auftrag von Rechteinhabern bzw. Rechtsanwälten tätig, um im Internet insbesondere in Tauschbörsen (Filesharing) Rechtsverstöße aufzuspüren und zu protokollieren. Immer ... http://filesharing-im-netz.de/2011/08/02/zur-zuverlassigkeit-von-firmen-zur-ermittlung-der-ip-adresse/ Wer umfassend vorträgt, wie er seinen Computer gegen unberechtigte Zugriffe gesichert hat und unerwartet und ohne vorherige Ankündigung von der Polizei besucht wird, die dann auch noch den Computer erfolglos nach eventuell vorhandender Filesharingsoftware durchsucht, kann nicht als Täter oder Störer einer angeblichen Urheberrechtsverletzung auf Zahlung in Anspruch genommen werden. So ... http://filesharing-im-netz.de/2011/08/02/was-muss-ich-als-anschlussinhaber-beweisen-sekundare-beweislast/ Das gewerbliche Ausmaß nach § 101 Abs. 1 Satz 2 UrhG kann sich bei Rechtsverletzungen im Internet sowohl aus der Anzahl der Rechtsverletzungen (etwa Anzahl der öffentlich zugänglich gemachten Dateien) als auch aus der Schwere der Rechtsverletzung ergeben, so das OLG München (Beschluss vom 26.07.2011, Az.: 29 W 1268/11). I. Ausgangslage Im ... http://filesharing-im-netz.de/2011/07/30/rechtsverletzung-in-internet-tauschborsen-hat-gewerbliches-ausmas/ Wird ein urheberrechtlich geschütztes Werk wie z. B. ein Film in ein peer-to-peer Netzwerk (Musiktauschbörse oder auch Filesharing genannt) eingestellt, so liegt ein gewerbliches Ausmaß der Rechtsverletzung gem. § 101 Abs. 1, Abs. 2 UrhG nach Ablauf einer Zeitspanne von sechs Monaten nach dem Erscheinungsdatum des Werkes nur ausnahmsweise vor, ... http://filesharing-im-netz.de/2011/07/28/gewerbliches-ausmas-abhangig-von-aktueller-verkaufsphase/ Das Oberlandesgericht Köln (Beschluss vom 20.05.2011, Az.: 6 W 30/11) hat entschieden, dass eine Abmahnung keine Hinweise enthalten darf, die einen Verbraucher von der Abgabe einer Unterlassungserklärung abhalten könnten. I. Entscheidung Das Gericht hat entschieden, dass Kosten eines Verfahrens auf den Erlass einer einstweiligen Verfügung vom Abgemahnten nicht zu erstatten sind, wenn ... http://filesharing-im-netz.de/2011/06/01/olg-koln-keine-kostenerstattung-bei-zu-weitgehender-unterlassungserklarung/ Wenn Sie anwaltliche Hilfe wünschen, so können Sie sich wie folgt an uns wenden: 1. Telefon: 0621/3249788 2. E-Mail an ra@ra-kuhr.de 3. Fax: 0621/3249789 http://filesharing-im-netz.de/2011/04/21/hier-finden-sie-schnell-anwaltlichen-rat/ Das Landgericht Düsseldorf (Urteil vom 09.02.2011, Az.: 12 O 68/10) hat entschieden, dass zur Berechnung der Schadensersatzhöhe bei Filesharing die Grundsätze der Lizenzanalogie herangezogen werden können. Die Tarife der GEMA können hier nach Auffassung des Gerichts als Grundlage für einen fiktiven Lizenzvertrag herangezogen werden. Das Gericht erklärte den GEMA-Tarif VR-W I ... http://filesharing-im-netz.de/2011/04/11/lg-dusseldorf-300-euro-pro-titel-schadensersatz-bei-filesharing/ Das Amtsgericht Frankfurt (Az.: 30 C 2598/08-25,  Urteil vom 25.03.2010) hat entschieden, dass ein Anschlussinhaber nicht für eine Urheberrechtsverletzung haftet, die ein Dritter über seinen Internetanschluss begangen hat, wenn der Anschlussinhaber den Dritten zuvor ausdrücklich darauf hingewiesen hat, dass er diesen Anschluss nur für legale Zwecke nutzen darf und der ... http://filesharing-im-netz.de/2010/11/02/anschlussinhaber-haftet-nicht-auf-schadensersatz-und-abmahnkosten-nach-belehrung/ Das LG Hamburg (Az.: 308 O 710/09) hat entschieden, dass ein Filesharer wegen des Einstellens von Musikaufnahmen in eine Internettauschbörse pro Musiktitel einen Betrag in Höhe von 15 Euro zu zahlen hat. Bei den Musikaufnahmen handelte es sich um die Aufnahme "Engel" der Künstlergruppe "Rammstein" und die Aufnahme "Dreh dich nicht ... http://filesharing-im-netz.de/2010/10/27/15-euro-schadensersatz-pro-musiktitel-im-filesharing/ Hier eine kleine Übersicht über die Kanzleien, die Abmahnungen aussprechen (ohne Anspruch auf Vollständigkeit): Auffenberg mahnt ab: für Purzel Video GmbH Baek Law mahnt ab: für Hitmix Music Agentur: Tim Toupet - Bobfahrerlied Baumgarten Brandt mahnt ab: für Europool Europäische Medienbeteiligungs-GmbH: Niko ein Rentier habt ab für KSM GmbH: Kill Theory, Midnight Chronicles für MIG Film GmbH: 1612 ... http://filesharing-im-netz.de/2010/10/26/welche-kanzlei-mahnt-was-ab/